Strategische Umweltprüfung SUP

Strategische Umweltprüfung SUP
Planunterlagen (Foto: Landesagentur für Umwelt)

Die strategische Umweltprüfung (SUP) ist ein Instrument zur Einbeziehung von Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung von Plänen und Programmen, welche erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können. Einer strategischen Umweltprüfung sind z.B. Fachpläne zum Landesraumordnungs- und Entwicklungsplan und Bauleitpläne, welche UVP-pflichtige Anlagen vorsehen, zu unterziehen.

Welche Pläne und Programme sind einer SUP zu unterziehen?

  • alle Pläne und Programme, die in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei, Energie, Industrie, Verkehr, Abfallwirtschaft, Wasserwirtschaft, Telekommunikation, Fremdenverkehr, Raumordnung oder Bodennutzung ausgearbeitet werden, und durch welche der Rahmen für die künftige Genehmigung laut Anhang A des Landesgesetzes vom 13. Oktober 2017, Nr. 17 angeführten Projekte gesetzt wird;
  • alle Pläne und Programme, die einer Prüfung gemäß der Richtlinie 92/43/EWG (Natura 2000) unterliegen;
  • geringfügige Änderungen von den obgenannten Plänen und Programmen und andere Pläne und Programme nach Feststellung der SUP-Pflicht.

 

Das Land ist für die Feststellung der SUP-Pflicht der Landesplanungsinstrumente zuständig, sowie für die Änderungen an den Gemeindeplänen vonseiten des Landes.

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Die Gemeinden sind für das Verfahren für die Feststellung der SUP-Pflicht der Gemeindepläne und der übergemeindlichen Pläne zuständig. Die Abwicklung der Verfahren erfolgt in diesen Fällen aufgrund der Bestimmungen des Landesraumordnungsgesetzes, unter Einhaltung der vom Landesgesetz Nr. 17/2017 festgelegten Fristen und Veröffentlichungspflichten.

Eine Ausnahme bildet die Änderung von Gemeinde- und übergemeindlichen Planungsinstrumente von Seiten des Landes. Diese werden vom Land unter Anwendung des Verfahrens zur Feststellung der SUP-Pflicht für Landesplanungsinstrumente abgewickelt.

Das Land ist für die SUP der Landesplanungsinstrumente zuständig, sowie für die Änderungen der an den Gemeindeplänen und übergemeindliche Plänen vonseiten des Landes.

Bekanntgabe der Entscheidung
Die Agentur veröffentlicht die Entscheidung auf ihrer Internet-Seite mit folgenden Angaben:

  • der genehmigte Plan oder das genehmigte Programm;
  • die Umwelterwägungen, die in den Plan oder das Programm einbezogen wurden;
  • in welcher Weise der Umweltbericht, die abgegebenen Stellungnahmen und die Ergebnisse der geführten Konsultationen berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der angenommene Plan oder das angenommene Programm, nach Abwägung mit den geprüften Alternativen, gewählt wurden;
  • die vorgesehenen Maßnahmen zur Überwachung der Auswirkungen auf die Umwelt.

Die Genehmigung oder Abänderung eines Bauleitplanes ist einer strategischen Umweltprüfung zu unterziehen, wenn dieser den Rahmen für zukünftige Genehmigungen für UVP-pflichtige Projekte bilden kann.
Dieser Fall liegt vor, wenn der Bauleitplan die Realisierung von Projekten ermöglicht, welche die Schwellenwerte der Anhänge II, IIA, III oder IV zum zweiten Teil des gesetzesvertretenden Dekretes 152/2006 überschreiten.
Zuständiges Organ für die strategische Umweltprüfung für Gemeindepläne und übergemeindliche Pläne ist die Gemeinde. Die Abwicklung des Verfahrens erfolgt aufgrund der von den Landesraumordnungsbestimmungen vorgesehenen Verfahren und unter Einhaltung der Fristen und Veröffentlichungspflichten des Landesgesetzes 17/2017, welches eine Veröffentlichungsfrist von 60 Tagen für SUP-pflichtige Pläne vorsieht.
Der Umweltbericht ist zusammen mit dem Plan- oder Programmentwurf zu beschließen. Die Konsultationen erfolgen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Plan im Sinne der Landesraumordnungsbestimmungen.
Zum Umweltbericht ist keine Bewertung, Genehmigung oder Begutachtung vonseiten des Amtes für Umweltprüfungen erforderlich.

Eine Ausnahme bildet die Änderung von Gemeindeplänen und übergemeindlichen Plänen von Seiten des Landes. Diese werden vom Land unter Anwendung des SUP Verfahrens für Landesplanungsinstrumente abgewickelt.

Feststellung der SUP-Pflicht

Die Umweltagentur veröffentlicht auf ihrer Webseite das Ergebnis der Feststellung der SUP-Pflicht und die entsprechenden Begründungen für Pläne und Programme im Zuständigkeitsbereich des Landes.

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Die beantragende Behörde oder der Projektträger und die Agentur veröffentlichen auf ihrer Website einen Hinweis mit folgenden Inhalten:

  • Titel des Plan- oder Programmentwurfs
  • Angabe des Projektträgers der beantragenden Behörde
  • die Stelle, wo der Plan oder das Programm, der Umweltbericht und die nichttechnische Zusammenfassung zur öffentlichen Einsichtnahme aufliegen und wo Stellungnahmen eingebracht werden können.

Innerhalb von 60 Tagen ab der Veröffentlichung des Hinweises können alle Interessierten in den Plan oder das Programm und den entsprechenden Umweltbericht Einsicht nehmen, ihre schriftliche Stellungnahme abgeben.

Die für die Umsetzung oder Genehmigung des Planes oder Programms zuständige Behörde veröffentlicht auf ihrer Website:

  • den umgesetzten oder genehmigten Plan bzw. das umgesetzte oder genehmigte Programm
  • das begründete Gutachten des Umweltbeirates
  • eine zusammenfassende Erklärung der beantragenden Behörde in italienischer und deutscher Sprache, wie Umwelterwägungen in den Plan oder das Programm einbezogen wurden, wie der Umweltbericht und die Ergebnisse der geführten Konsultationen berücksichtigt wurden, samt Angabe der Begründungen für die Wahl dieses Plans oder Programms vor dem  Hintergrund der möglichen und ausgewählten Alternativen
  • die zur Überwachung getroffenen Maßnahmen.

Die beantragenden Behörde informiert auf ihrer Webseite über das Monitoring.

Folgende Unterlagen sind dem Amt für Umweltprüfungen zu übermitteln:
 
Feststellung der SUP-Pflicht

Vorbereitende Phase der SUP (um den Umfang der im Umweltbericht anzuführenden Informationen festzulegen)

  • Vorbericht mit folgenden Inhalten:

            -  Angaben zum spezifischen Plan oder Programm

            -  Kriterien für die Ausrichtung des Umweltberichtes.

SUP

  • Entwurf des Planes oder Programms
  • Umweltbericht mit den Angaben gemäß Anhang I der Richtlinie 2001/42/EG
  • nichttechnische Zusammenfassung des Umweltberichtes in deutscher und italienischer Sprache

Der Umweltbeirat ist ein technisches Beratungsorgan der Landesregierung für die Bewertung von Plänen und Programmen, die der strategischen Umweltprüfung (SUP) unterzogen werden sowie von Projekten, die der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogen werden. Der Umweltbeirat entscheidet außerdem bei Rekursen gegen die technischen Gutachten der Landesämter für Gewässerschutz, Luft und Lärm sowie Abfallwirtschaft.

Der Umweltbeirat wird von der Landesregierung ernannt. Er setzt sich zusammen aus

  • dem Direktor/der Direktorin der Landesumweltagentur;
  • einem/einer Sachverständigen im Bereich Hygiene und öffentliche Gesundheit;
  • einem/einer Sachverständigen im Bereich Landschafts- und Naturschutz;
  • einem/einer Sachverständigen im Bereich Gewässerschutz;
  • einem/einer Sachverständigen im Bereich Luftreinhaltung und Lärmschutz;
  • einem/einer Sachverständigen im Bereich Raumplanung;
  • zwei externen Sachverständigen auf dem Gebiet des Natur- und Umweltschutzes, die von den Umweltschutzverbänden vorgeschlagen werden.

Der Umweltbeirat ist beschlussfähig, wenn zwei Drittel seiner Mitglieder anwesend sind. 


Formulare

Rechtsgrundlagen: Nehmen Sie Einsicht in die Gesetzgebung

Kontakt: Amt für Umweltprüfungen