UVP, SUP, Screening, IPPC - aktuelle Veröffentlichungen

Verzeichnis der aktuell veröffentlichten Projekte und Pläne und Programme, die einer Umweltverträglichkeitsprüfung, einer Feststellung der UVP-Pflicht (Screening), einer strategischen Umweltprüfung bzw. einem IPPC-Verfahren unterzogen werden, mit der Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben. 

Fristen für Stellungnahmen: 60 Tage für SUP und UVP, 30 Tage für IPPC

MITTEILUNG
Mit Dekret des Generaldirektors Nr. 4805 vom 19. März betreffend „Außerordentliche Maßnahmen im Bereich der Fristen der Verwaltungsverfahren und der Fälligkeiten für die Erfüllung von Obliegenheiten und von Informationspflichten, aufgrund des epidemiologischen Notstandes infolge des COVID-19“, wurden alle Fristen der Verwaltungsverfahren vom 9. März bis 31. Mai 2020 ausgesetzt.
Das betrifft auch die Fristen für die Einreichung der Stellungnahmen der Bürger und der Interessensvertreter zu den zur Zeit auf der Web-Seite der Landesagentur für Umwelt und Klimaschutz veröffentlichten:
Pläne und Programme, welche der  strategischen Umweltprüfung (SUP) unterliegen (Art. 11, Absatz 2, Landesgesetz Nr. 17/2017)
Projekte, welche der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterliegen(Art. 18, Absatz 2, Landesgesetz Nr. 17/2017)
Anlage, welche der integrierte Umweltermächtigung (IPPC) unterliegen (Art. 28, Absatz 4, Landesgesetz Nr. 17/2017).
Der Termin für die Einreichung der Stellungnahmen wird am 1. Juni wieder aufgenommen, sofern infolge des COVID-19-Notstandes nicht weitere Aussetzungen erfolgen.
Die Aussetzung betrifft nicht die Projekte die zur Zeit der Feststellung der UVP-Pflicht (Screening) unterliegen, da das Landesgesetz Nr. 17/2017 keinen Mindesttermin für ihre die Veröffentlichung vorsieht.