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Raum und Landschaft: "Eine neue Ära für unser Land"
Südtirol hat ein neues Landesgesetz Raum und Landschaft. Der von LR Theiner vorgelegte Gesetzentwurf wurde heute nachmittag (8. Juni) vom Landtag verabschiedet.
"Das ist ein wichtiger Schritt in eine Zukunft, in der wir Schutz und Entwicklung unserer Landschaft nachhaltig planen können", zeigt sich Landesrat Richard Theiner nach der Verabschiedung des neuen Gesetzes zufrieden. Mit dem Gesetz Raum und Landschaft sei eine lange geforderte Neuregelung nun Wirklichkeit geworden und ein wesentliches Ziel dieser Legislaturperiode erreicht, betont Theiner.
Nach so vielen Monaten, in denen am Gesetz gearbeitet worden sei, sei man nun natürlich erleichtert. "Gleichzeitig wissen wir, dass die Verabschiedung des Gesetzes Raum und Landschaft nur ein erster, wenn auch enorm wichtiger Schritt war und noch viel Arbeit auf uns wartet", so der Landesrat. Damit gemeint sind vor allem die Durchführungsverordnungen zum Gesetz, die in den nächsten Monaten von der Landesregierung genehmigt werden. "So geben wir den Gemeinden genügend Zeit, um sich mit den neuen Bestimmungen vertraut zu machen und sich auf die künftige Raumplanung vorzubereiten", erklärt Theiner.
Breite Einbindung der Interessensgruppen
Die Vorgehensweise bei der Ausarbeitung des Gesetzentwurfs Raum und Landschaft könnte laut Landesrat Schule machen. "Wenn man so komplexe Bereiche regeln will, dann ist es wichtig, die Gesellschaft möglichst breit in die Ausarbeitung einzubinden, um alle Blickwinkel abdecken zu können", ist der Landesrat überzeugt. Die umfassende Diskussion des Gesetzentwurfs Raum und Landschaft habe zwar viel Zeit in Anspruch genommen, die Investition habe sich aber gelohnt: "Ich bin überzeugt, dass der Entwurf im Zuge der Diskussion mit den Interessengruppen besser geworden ist", unterstreicht Theiner. Sein Dank gelte insbesondere den Mitarbeitern, die an der Ausarbeitung beteiligt waren, ebenso wie den Landtagskollegen für ihre verantwortungsbewusste Zusammenarbeit. Nicht zuletzt seien die Vertreter der Gemeinden zu nennen, die das Vorhaben von Beginn an tatkräftig unterstützt und wesentlich mitgetragen hätten.
Nachhaltige Entwicklung garantieren
Auch wenn man mit solchen Aussagen vorsichtig sein müsse, dürfe man behaupten: "Die Verabschiedung des Landesgesetzes Raum und Landschaft ist eine wesentliche Verbesserung bezüglich Bodenverbrauch und Schutz der Landschaft und der Beginn einer neuen Ära für unsere Siedlungsgebiete sowie für die Natur- und Kulturlandschaft", hebt Theiner hervor.
Inhaltlich stellt das neue Landesgesetz Raum und Landschaft sowohl den Landschaftsschutz als auch die Raumordnung in Südtirol auf neue Beine. "Die Sicherung einer gesellschaftlich und ökologisch nachhaltigen Entwicklung unseres Landes ist dabei der wichtigste Leitfaden", so der Landesrat. Dazu gehöre die Eindämmung von Flächenverbrauch und Zersiedelung, die durch die Einführung des ganz neuen Instrumentes der Abgrenzung des Siedlungsgebietes garantiert werde. Auch eine verbindlichere Planung sowie schnellere, bürgerfreundlichere Verfahren zählt Theiner als Vorteile des neuen Gesetzes Raum und Landschaft auf. Nicht zuletzt leiste es mit dem Instrument der Preisdeckelung einen wichtigen Beitrag zum leistbaren Wohnen und mit der gestärkten Konventionierungspflicht wird auch dem Ausverkauf der Heimat effizient entgegengewirkt.
"Insgesamt ist es gelungen, mit dem neuen Gesetz Landschaftsschutz und wirtschaftliche Entwicklung in Einklang zu bringen", so das Fazit von Landesrat Richard Theiner und Landeshauptmann Arno Kompatscher.
LPA
