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Energietisch: Arbeiten gehen weiter, Umweltgelder diskutiert
Die Umweltgelder und ihre Verteilung waren das zentrale Thema beim jüngsten Treffen der Expertenrunde Energie, das vergangene Woche in Bozen stattfand.
Den Themenbereich Umweltgelder stellte Ernesto Scarperi, Direktor des Landesamtes für Gewässerschutz, vor. Die so genannten "Ausgleichszahlungen zum Wohle der Allgemeinheit" sind vom neuen Landesgesetz über die kleinen und mittleren Ableitungen, das 2015 verabschiedet wurde, vorgesehen. Die möglichen Einsatzbereiche der Umweltgelder, ihr Auszahlungsmodus und das Monitoring über ihren ordnungsgemäßen Einsatz müssen von der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Rat der Gemeinden festgelegt werden. Dazu wurde ein Beschlussentwurf erstellt, dessen Details nun in der Expertenrunde Energie diskutiert wurden.
"Im Unterschied zu den Umweltgeldern für hydroelektrische Ableitungen ab drei Megawatt, also für große Ableitungen, gehen die Umweltgelder für mittlere Ableitungen, die erstmals mit dem Landesgesetz Nr. 2/2015 eingeführt wurden, zur Gänze an die betroffenen Ufergemeinden und nicht zu zwei Dritteln an die Gemeinden und zu einem Drittel an das Land", unterstreicht Landesrat Richard Theiner. Die Gemeinden sind aufgefordert, ein entsprechendes Dreijahresprogamm zu erarbeiten und die Bevölkerung zu informieren. "Jede Gemeinde kann selbständig entscheiden, wie sie die Gelder verwendet. Dabei muss es sich in erster Linie um umwelt- oder sicherheitsrelevante Maßnahmen handeln, in die investiert wird", so Theiner. Bei mehreren betroffenen Gemeinden müssen sich die Gemeinden über den Aufteilungsschlüssel einigen. "Einzelne Details zu den Umweltgeldern werden in den kommenden Wochen noch diskutiert, bevor der endgültige Beschlussentwurf beim nächsten Treffen der Expertenrunde Energie abgesegnet werden soll", beschreibt Landesrat Theiner die weitere Vorgangsweise.
Über die Leitlinien für die Festlegung der Entschädigung für den scheidenden Konzessionär informierte Roberto Ghizzi, Direktor des Landesamtes für Stromversorgung. Diese Leitlinien sind ebenfalls vom Landesgesetz über die kleinen und mittleren Wasserableitungen vorgesehen. "Sie sind notwendig geworden, weil bei Verfall der Konzession nicht mehr eine automatische Verlängerung erfolgt, sondern eine Veröffentlichung mit der Möglichkeit, Konkurrenzgesuche einzureichen", erklärte Ghizzi. Aus diesem Grund müsse festgelegt werden, welche Güter der neue Konzessionär dem scheidenden abgelten muss und in welchem Umfang.
Koordinator Flavio Ruffini berichtete über den Stand der Dinge in Sachen Masterplan für primäre Stromtransportinfrastrukturen in Südtirol. Ziel dieses Plans sei, eine qualitativ hochstehende Stromversorgung in Südtirol sicherzustellen. "Dazu werden in jedem Landesteil Verbesserungsmaßnahmen und Investitionen im Hochspannungs-, Mittelspannungs- und Umspannwerkbereich definiert und mit Prioritäten versehen", erklärt Ruffini zum nun fast fertigen Masterplan. "Als nächsten Schritt erhalten ihn die Mitglieder der Expertenrunde Energie für Stellungsnahmen zugeschickt, bevor er der Landesregierung zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann."
Energielandesrat Richard Theiner dankte abschließend den Energieexperten für ihren Einsatz. Im März ist die Besetzung des Energietisches per Landesregierungsbeschluss leicht geändert worden: Nicht mehr in der Expertenrunde sind Mauro Marchi und Siegfried Tutzer (beide Etschwerke) sowie Hubert Variola (Schnals), ersetzt wurden Florian Pinggera vom Vinschger Energie Konsortium (VEK) durch Egon Alber sowie Albert Stuflesser (SEL) durch Johann Wohlfarter (Alperia).
mpi
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Foto: LPA/mpi
Foto: Landesamt für Gewässerschutz
