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Informationstreffen zur Neuprüfung der Energiekonzessionen

Im Zuge der Neuprüfung der Energiekonzessionen müssen die betroffenen Ufergemeinden ihr Gutachten abgeben. Kürzlich fand diesbezüglich im Umweltressort ein Informationstreffen mit dem Rechtsexperten Giuseppe Caia, der Landesanwältin Renate von Guggenberg und mit Flavio Ruffini, dem Leiter der Landesumweltagentur, statt.

Sie stellten das Verfahren zur Neubewertung der Konzessionen vor (v.l.): Flavio Ruffini, Renate von Guggenberg, Giuseppe Caia und Florian Zerzer./Foto LPA rm

"Die Ufergemeinden müssen heute wie damals ihr Gutachten zu den Konzessionsgesuchen abgeben, und deswegen wurden sie eingeladen, im Detail die juridischen, prozedurellen und technischen Details in Hinblick auf das Neubewertungsverfahren zu erfahren", erklärte der Leiter des Ressorts für Raumentwicklung, Umwelt und Energie, Florian Zerzer, kürzlich bei einem Informationstreffen für die Gemeinden. Das Neubewertungsverfahren sei im Gange und die neu zu bewertenden Dokumenten seien bereits den betroffenen Ufergemeinden übermittelt worden, bestätigt Zerzer.

Der Bologneser Rechtsexperte Giuseppe Caia, Renate von Guggenberg, Leiterin der Anwaltschaft des Landes, und Flavio Ruffini, Direktor der Landesumweltagentur, erläuterten den Gemeindevertretern die genauen Hintergründe und den Zeitplan des Neubewertungsverfahrens. Anwesend war auch der Direktor des Landesamtes für Stromversorgung, Roberto Ghizzi.

Die Landesregierung hat im April 2013 den Beschluss gefasst, jene Kraftwerkskonzessionen, die der SEL aufgrund von manipulierten Dokumenten zugesprochen wurden, einer Neuprüfung zu unterziehen, um die Rechtmäßigkeit wiederherzustellen. Vor kurzem hat die Landesregierung auf Vorschlag von Giuseppe Caia auch die Modalitäten dieser Neubewertung beschlossen.

"Wir sind froh, aus erster Quelle über das Verfahren der Neubewertung informiert worden zu sein, da es uns als Ufergemeinden direkt betrifft", sagte ein Gemeindeverantwortlicher bei der Aussprach im Umweltressort.

 

rm