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Kraftwerke Töll und Bruneck: Weg frei für Auszahlung der Umweltgelder
Die gesetzlichen Voraussetzungen zur Zahlung der Umweltgelder durch Etschwerke und Hydros in Bezug auf die Kraftwerke Töll und Bruneck sind nun gegeben. Die von Landesrat Richard Theiner im Omnibusgesetz eingebrachten Gesetzesänderungen wurden am vergangenen Freitag vom Landtag genehmigt.
"Ich bin sehr froh darüber, dass nun die Voraussetzung zur Zahlung der Umweltgelder in Bezug auf die Kraftwerke Töll und Bruneck durch die Betreibergesellschaften Etschwerke und Hydros gegeben sind", sagte Landesrat Richard Theiner nach der Genehmigung der entsprechenden Gesetzesänderung durch den Landtag am vergangenen Freitag (17. Oktober). Nutznießer sind die Gemeinden Partschings, Algund, Bruneck, Olang, Percha, Rasen-Antholz und Welsberg-Taisten. "Für diese Ufergemeinden stellen die Umweltgelder einerseits einen Ausgleich für die Belastungen durch die Kraftwerke dar und ermöglichen anderseits Investitionen, die der Bevölkerungen und der Wirtschaft vor Ort zugute kommen", so Umweltlandesrat Theiner.
Beim Kraftwerk Töll gab es lange Verhandlungen mit dem aktuellen Betreiber "Etschwerke" und den betroffenen Gemeinden Partschings und Algund. Dort ist nämlich der Konzessionsinhaber ein anderer als die Betreibergesellschaft. Somit ist für den Betreiber die bei der Konzessionsvergabe ausgehandelte Bezahlung nicht verbindlich. Mit der von Landesrat Richard Theiner eingebrachten Gesetzesänderung ist die seit 2011 ausständige Bezahlung der Umweltgelder an die Gemeinden Partschings und Algund nun möglich. Die von allen Parteien gutgeheißene und nun auch vom Landtag genehmigte Lösung sieht eine Bezahlung von zwei Prozent der Erträge für die Jahre 2011 bis 2013 vor. Zudem bekommen die beiden Gemeinden einen Ausgleichsbetrag von 44 Euro je Kilowatt der mittleren Nennleistung der Konzession für die Jahre 2014 bis 2015. "Dadurch wurde das ursprünglich von den Betreibern angebotene Umweltgeld für den Zeitraum von 2011 bis 2015 deutlich angehoben", betont Landerat Theiner.
Vereinfachungen gibt es nun für die Auszahlung der Umweltgelder an die Gemeinden Bruneck, Olang, Percha, Rasen-Antholz und Welsberg-Taisten in Bezug auf Kraftwerk Bruneck. "Die Gesetzesänderung im Omnibusgesetz war notwendig, damit die Umweltgelder nicht nur dem Land, wie in der bisherigen Regelung vorgesehen, sondern ein Teil davon auch direkt den Ufergemeinden entrichtet werden können", erklärt Landesrat Theiner. Die Betreibergesellschaft "Hydros" hat diesbezüglich schon im vergangenen Mai den für die Umweltgelder zuständigen Kraftwerksbeirat, die betroffenen Gemeinden und die Ämter des Landes zu einem Treffen eingeladen und sich bereit erklärt, die Umweltgelder nach Ablauf der Konzession aufgrund der mit dem Land und den Gemeinden vereinbarten Umweltpläne auszubezahlen. Demnach bekommen die Gemeinden Bruneck, Olang, Percha, Rasen-Antholz und Welsberg-Taisten für den Zeitraum von 2014 bis 2017 rund 2,4 Millionen und das Land insgesamt 1,2 Millionen Euro von der "Hydros" ausbezahlt.
Südtirol hat als einzige Provinz Italiens im Jahr 2010 Großwasserkonzessionen mit Umweltplänen ausgeschrieben. Damit kommen die sogenannten Ufergemeinden und das Land seit 2011 in den Genuss von Umweltgeldern für Maßnahmen zur Verbesserung von Landschaft und Umwelt.
rm
