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Umweltgelder für Neumarkt, Salurn, Altrei: Auszahlung innerhalb Juli
LPA - Mit einem Zusatzvertrag zwischen Südtirol, dem Trentino und Betreibergesellschaft SF Energy GmbH soll es ermöglicht werden, den Gemeinden Neumarkt, Salurn und Altrei die Umweltgelder aus dem Kraftwerk St. Florian auszubezahlen. "Im Juni soll die Unterschrift dazu erfolgen, und dann könnten im Juli die Gelder an die Gemeinden fließen", betont Energielandesrat Richard Theiner.
Die Angelegenheit verzögert sich seit geraumer Zeit: Die Gemeinden Altrei, Neumarkt und Salurn warten auf die Umweltgelder aus dem Kraftwerk St. Florian bei Laag in Neumarkt, das von der SF Energy GmbH betrieben wird. Ingesamt handelt sich um 1,8 Millionen Euro pro Jahr, die zu einem Drittel auf das Land Südtirol und zu zwei Dritteln auf die Autonome Provinz Trient aufgeteilt werden. Diese verteilen die Gelder nach einem festgelegten Schlüssel an die betroffenen Gemeinden.
Da die Gesamtverhandlungen zum notwendigen Auflagenheft für das Kraftwerk noch nicht so schnell abgeschlossen sein dürften, setzte Energielandesrat Richard Theiner sofort nach seinem Amtsantritt eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Landes Südtirol, der Autonomen Provinz Trient und der Betreibergesellschaft ein.
"Um das Problem der noch nicht ausbezahlten Umweltgelder zu lösen, haben wir dem Trentino und SF Energy vorgeschlagen, den Gemeinden den unstrittigen Teil der für sie bestimmten Umweltgelder für die Jahre 2011-2013 vorab als Akkonto auszuzahlen", erklärt Landesrat Richard Theiner. Die definitve Gesamtsumme werde hingegen noch im Laufe der Verhandlungen festgelegt. Dieser Vorschlag wurde angenommen und bei einem Treffen diese Woche die weitere Vorgangsweise festgelegt.
Die Regelung erfolgt durch einen Zusatzvertrag zwischen Südtirol, dem Trentino und SF Energy. Es gibt dazu bereits einen Entwurf, bis Anfang Juni soll die definitve Version erarbeitet und die rechtliche Überprüfung abgeschlossen sein sowie die Genehmigung durch die Landesregierung erfolgen. "Danach kann das Abkommen von den drei Partnern unterzeichnet werden, weshalb mit einer Auszahlung der Umweltgelder an die Gemeinden innerhalb Juli zu rechnen ist", ist Landesrat Richard Theiner davon überzeugt, dieses Problem endlich einer Lösung zuführen zu können.
mpi
