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Sistri lebt wieder auf – LR Laimer: "Wie ein schlechter Scherz"
Das Aufatmen währte gerade einmal drei Wochen: Mitte August war Sistri, das staatliche System zur Rückverfolgbarkeit von Abfällen, abgeschafft worden, nun wird es mit dem Sparpaket wieder eingeführt. "Wäre nicht alles so ernst und hätte es nicht derart gravierende Folgen für unsere Unternehmen, könnte man das Ganze für einen schlechten Scherz halten", so Landesrat Michl Laimer.
Vor wenigen Tagen hat die Haushaltskommission des Senats einen Änderungsantrag am Sparpaket gutgeheißen, mit dem das Abfallsystem Sistri (sistema per il controllo della tracciabilità dei rifiuti) wieder eingeführt wird, und zwar mit Stichtag 9. Februar 2012. Im Senat ist das Sparpaket gestern Abend verabschiedet worden, schließt sich auch die Kammer dem an, ist Sistri wieder Wirklichkeit.
"Mit dieser Regelung ist das Chaos perfekt", so Landesrat Laimer, in der Landesregierung für die Abfallbewirtschaftung zuständig. Von Rechtssicherheit und Planbarkeit für die Unternehmen könne keine Rede mehr sein. "Da bereiten sich die Unternehmen zuerst monatelang auf Sistri vor, dann wird es kurzerhand abgeschafft und nun, nicht einmal einen Monat später, wieder eingeführt", erklärt Laimer. Zwar gelte die Sistri-Pflicht nur für Unternehmen, in denen "gefährliche" Abfälle anfielen, was allerdings als "gefährlich" gelte, sei erst zu definieren. "Und da können wir gespannt sein, was das Ministerium alles in die Liste aufnimmt", so der Landesrat.
Sistri bedeute, so ist Laimer überzeugt, für die Unternehmen nicht nur eine ganze Menge an bürokratischem Mehraufwand, sondern sei zudem ein System, dessen Funktionieren durchaus bezweifelt werden könne. "Schon bei den ersten Tests in diesem Jahr ist das ganze System zusammengebrochen, die Unternehmen konnten nicht auf die Datenbanken zugreifen, für die Abgabe von Sistri-Erklärungen müsste man - wenn die Mängel nicht behoben werden - Stunden einplanen", so der Landesrat, der skeptisch ist, dass das zuständige Ministerium das System in den Griff bekommt: "Die Regierung sieht zwar einen Belastungstest vor und will auch eine Vereinfachung des Systems, dass dies aber bis Februar zu realisieren ist, darf bezweifelt werden", so Laimer.
chr
