Beiträge und Finanzierungen

Beiträge und Finanzierungen
Bau einer Kanalisation (Photo: Landesagentur für Umwelt)

Für die Planung, Errichtung und Sanierung von Kläranlagen für kommunales Abwasser und der entsprechenden Hauptkanalisationen kann laut Landesgesetz vom 18. Juni 2002, Nr. 8 den Gemeinden, deren Verbänden, den Bezirksgemeinschaften, den Sonderbetrieben und den Kapitalgesellschaften mit mehrheitlich öffentlicher Beteiligung ein Kapitalzuschuss von bis zu 100 Prozent der als zulässig anerkannten Ausgaben gewährt werden

Neue Kriterien und Modalitäten für die Gewährung und Auszahlung von Beiträgen ab 2016 - Beschluss LR Nr. 678 vom 21.06.2016.
Kriterien und Modalitäten für die Gewährung und Auszahlung von Beiträgen bis 2015 - Beschluss Nr. 3154 vom 02.09.2002 und Rundschreiben vom 09.04.2010.

Die Maßnahmen werden nach einem Mehrjahresprogramm durchgeführt, das jährlich von der Landesregierung verabschiedet wird.

Hier das Finanzierungsprogramm für den Bau von Kanalisationen und der entsprechenden Kläranlagen für den Dreijahreszeitraum 2016 – 2018.

Abgaben für die Finanzierungen der Kanalnetze und der dazugehörenden Kläranlagen

Mit Beschluss der Landesregierung Nr. 3009 vom 01.09.2003 und folgende Änderungen (Beschluss Nr. 2874 vom 10.08.2008 und Beschluss 1178 vom 11.07.2011) sind die Kriterien für die Berechnung der Beträge festgelegt worden, welche von den Gemeinden zur teilweisen Deckung der Ausgaben für die Errichtung der Kläranlagen und Hauptsammlern an das Land zu überweisen sind.

Beschlüsse der Landesregierungen für die Berechnung der Beträge:

Dienste und Formulare

Rechtsgrundlagen: Nehmen Sie Einsicht in die Gesetzgebung

Kontakt: Amt für Gewässerschutz