Umweltverträglichkeitsprüfung UVP

Umweltverträglichkeitsprüfung UVP
Beschneiungsanlage (Foto: Landesagentur für Umwelt)

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein Instrument des vorsorgenden Umweltschutzes bei großen Vorhaben, die den jeweils gesetzlich festgelegten Schwellenwert überschreiten. Die UVP beschreibt und bewertet die wesentlichen Auswirkungen eines Projekts auf die Schutzgüter Mensch, Fauna, Flora, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Sachgüter und kulturelles Erbe.

UVP Verfahren

Ziele der UVP sind

  • der Schutz der menschlichen Gesundheit
  • die Hebung der Lebensqualität durch bessere Umweltbedingungen
  • die Erhaltung der Artenvielfalt
  • die Erhaltung der Reproduktionsfähigkeit der Ökosysteme
  • die Vermeidung von Umweltschäden.

Zu diesem Zwecke werden in der Umweltverträglichkeitsprüfung die wesentlichen Auswirkungen eines Projekts auf die Schutzgüter Mensch, Fauna, Flora, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Sachgüter und kulturelles Erbe beschrieben und bewertet. Weiters wird die Wechselwirkung aller oben erwähnten Schutzgüter berücksichtigt.

Der UVP unterliegen sowohl neue Projekte als auch Änderungen und Erweiterungen.

Neuvorhaben
Alle Projekte, die in den Anhängen C und D des Landesgesetzes vom 05. April 2007, Nr. 2 angeführt sind, müssen einer UVP unterzogen werden, falls die angeführten Schwellenwerte überschritten werden (gilt für Anhang D).

Änderungen und Erweiterungen
Bei Erweiterungen von Projekten des Anhanges C und D wird das UVP-Verfahren dann angewandt, wenn diese Erweiterungen oder die Summe dieser Erweiterungen in den letzten fünf Jahren – Antrag mit eingeschlossen – mehr als 50% des Schwellenwertes betragen (bzw. 30% falls das Projekt in Schutzgebieten gelegen ist). Als Schutzgebiete gelten jene unter besonderen Schutz gestellten Gebiete gemäß Art. 1, Abs.2, Buchstabe c und d des Landesgesetzes vom 25. Juli 1970, Nr. 16, sowie Nationalparks oder Natura-2000-Gebiete (siehe EU-Richtlinie 92/43).

Wesentliches Ziel der vorbereitenden Phase – auch „scoping“ genannt – ist die Festlegung von Aspekten, die in der Umweltstudie vertieft werden sollen. Diese Phase ist fakultativ.

  • Vorlegen des Ansuchens um Festlegung der notwendigen Angaben der Umweltverträglichkeitsstudie (Untersuchungsrahmen)
  • Einsetzung der Arbeitsgruppe im Umweltbereich
  • Durchführung eines Lokalaugenscheins durch die Arbeitsgruppe
  • Einberufung einer Sitzung der Arbeitsgruppe, um die Inhalte der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) festzulegen. An dieser Sitzung nehmen auch der Antragsteller sowie die von ihm beauftragten Experten teil
  • Die Festlegung des Untersuchungsrahmens wird dem Antragsteller auch schriftlich mitgeteilt.
Zusammensetzung

Die Arbeitsgruppe setzt sich aus einem Vertreter des UVP-Amts zusammen, sowie je nach Art des Projektes aus externen Sachverständigen und Sachverständigen der Landesverwaltung. Die Arbeitsgruppe wird spezifisch für jedes Projekt vom Vorsitzenden des Umweltbeirats ernannt.

Aufgaben
Die Arbeitsgruppe steckt die Inhalte der Umweltverträglichkeitsstudie ab und bewertet die Qualität des Projektes und der Studie unter technisch-wissenschaftlichen Gesichtspunkten. Das technisch-wissenschaftliche Qualitätsurteil bildet die Entscheidungsgrundlage für das darauf folgende Gutachten des Umweltbeirats.

  • Ansuchen um Durchführung des UVP-Verfahrens, an das UVP-Amt zu richten
  • Einsetzung der Arbeitsgruppe im Umweltbereich (sofern nicht schon in der vorbereitenden Phase erfolgt – siehe oben)
  • Überprüfung der Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen
  • Hinterlegung des Projektes und der UVS bei der/den betroffenen Gemeinde(n)
  • Veröffentlichung der Mitteilung über die erfolgte Hinterlegung des Projektes und der UVS in 2 lokalen Tageszeitungen (1 in deutscher und 1 in italienischer Sprache)
  • Einreichung von schriftlichen Stellungnahmen von Seiten der Öffentlichkeit an das UVP-Amt, innerhalb von 30 Tagen ab dem Zeitpunkt der Veröffentlichung in den Tageszeitungen
  • Erstellung des technisch-wissenschaftlichen Qualitätsurteils über das Projekt und die UVS durch die Arbeitsgruppe im Umweltbereich
  • Erteilung des Gutachtens durch den Umwelt-Beirat, unter Berücksichtigung etwaiger Stellungnahmen
  • Entscheidung über das Projekt durch die Landesregierung
  • Mitteilung der Entscheidung der Landesregierung an den Antragsteller und die betroffene(n) Gemeinde(n)

Wird ein Vor- oder Einreichprojekt dem UVP-Verfahren unterzogen, ist auch das entsprechende Einreich- bzw. Ausführungsprojekt der Umweltagentur vorzulegen.

Ermächtigung
Die Ermächtigung aufgrund der UVP ersetzt in jeder Hinsicht Ermächtigungen, Gutachten, Sichtvermerke und Unbedenklichkeitserklärungen, die von den Gesetzesbestimmungen auf dem Gebiet des Natur- und Landschaftsschutzes, der Abfallwirtschaft, des Gewässerschutzes, der Luftreinhaltung und der Lärmbelästigung sowie der forstlich-hydrogeologischen Nutzungsbeschränkung vorgeschrieben sind.
Die Ermächtigung aufgrund der UVP hat eine Gültigkeit von 5 Jahren, und kann auf Antrag und nach Begutachtung durch den Umwelt-Beirat um maximal weitere 5 Jahre verlängert werden.

Für die Abwicklung der UVP sind folgende Unterlagen vorzulegen:

Vorbereitende Phase
  • Ansuchen um Festlegung des Untersuchungsrahmens
  • Zusammenfassung mit den wesentlichen Merkmalen des Projektes, samt Foto-Dokumentation, in 5-facher Ausfertigung
  • Vorschlag für das Verfassen der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS), aus dem der Untersuchungsrahmen und die angewandten Methoden hervorgehen, in 5-facher Ausfertigung
  • Ernennung des UVS-Koordinators bzw. der vom Projektträger beauftragten Expertengruppe
 UVP-Verfahren
  • Ansuchen um Abwicklung der UVP
  • Projektunterlagen
  • Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) gemäß Anhang E des Landesgesetzes Nr. 2/2007
  • Nicht-technische Zusammenfassung
  • Sofern vorhanden: elektronische Datenträger der gesamten Dokumentation (Projekt, UVS, nicht-technische Zusammenfassung)
  • Falls das Projekt erhebliche Auswirkungen auf ein Natura-2000-Gebiet hat, muss auch der Anhang F gemäß  Art. 22 des Landesgesetzes vom 12. Mai 2010, Nr. 6 vorgelegt werden, als Grundlage für die Durchführung der Natura-2000-Verträglichkeitsprüfung
  • Zahl der Ausfertigungen des Projekts, der UVS und nicht-technischen Zusammenfassung: 6 Ausfertigungen, sofern 1 Gemeinde betroffen ist, und 1 zusätzliche Ausfertigung für jede weitere Gemeinde

Wichtige Hinweise

Auf dem Deckblatt der UVS sollen folgende Personen unterschreiben: 
  • der Antragsteller
  • der Koordinator der UVS (mit Stempel der Berufskammer)
  • die Verantwortlichen, die die verschiedenen Bereiche der UVS bearbeiten (mit Stempel der Berufskammer)

Die gesamten Karten und grafischen Anhänge sind vom Antragsteller und dem zuständigen Sachverständigen zu unterschreiben. Die Sachverständigen müssen in das entsprechende Berufsalbum eingeschrieben sein.

Elektronische Datenträger

Falls die Projektunterlagen auch in elektronischer Form beim UVP-Amt eingereicht werden, müssen die Inhalte mit folgender Software lesbar sein, andernfalls muss auch die entsprechende Software mitgeliefert werden:
  • Acrobat Reader (*.pdf)
  • Internet Explorer
  • Microsoft Office

Der Umweltbeirat erteilt Gutachten über die Umweltauswirkungen von Projekten, wobei eventuelle Stellungnahmen berücksichtigt werden. Zu seinen Aufgaben zählen weiters die Begutachtung auf dem Gebiet der strategischen Umweltprüfung und die Behandlung von Rekursen gegen Gutachten der Landesämter für Gewässerschutz, Luft und Lärm sowie Abfallwirtschaft.

Der Umweltbeirat wird von der Landesregierung ernannt. Er setzt sich zusammen aus

  • einer Person, die das für Umwelt zuständige Ressort vertritt;
  • einer Person, die als Sachverständige im Bereich Hygiene und öffentliche Gesundheit die Abteilung für Gesundheitswesen vertritt;
  • einer Person, die die für den Landschafts- und Naturschutz zuständige Abteilung vertritt;
  • einer Person, die die für den Gewässerschutz zuständige Abteilung vertritt;
  • einer Person, die die für Luftreinhaltung und Lärmschutz zuständige Abteilung vertritt;
  • einer Person, die die für die Raumordnung zuständige Abteilung vertritt;
  • zwei externen Sachverständigen auf dem Gebiet des Natur- und Umweltschutzes, die von den Umweltschutzverbänden vorgeschlagen werden.

Der Umweltbeirat ist beschlussfähig, wenn zwei Drittel seiner Mitglieder anwesend sind. 


Beteiligung der Öffentlichkeit

UVP-Projekte müssen vom Projektträger in 2 lokalen Tageszeitungen veröffentlicht werden. Innerhalb von 30 Tagen ab Veröffentlichung kann jeder in das Projekt Einsicht nehmen und Stellungnahmen an die Landesagentur für Umwelt richten.

Der Projektträger reicht das Projekt und die Umweltverträglichkeitsstudie bei der Umweltagentur ein. Nachdem die Vollständigkeit der Unterlagen festgestellt worden ist, veröffentlicht der Projektträger den Hinweis der Hinterlegung des Projekts und der Studie in mindestens 2 lokalen Tageszeitungen, wovon eine deutschsprachig und eine italienischsprachig sein muss.
Nach Veröffentlichung der Mitteilung über die erfolgte Hinterlegung des Projektes in den Tageszeitungen, können Interessierte innerhalb von 30 Tagen schriftliche Stellungnahmen an die Landesumweltagentur richten. In das Projekt und die UVS kann sowohl bei den betroffenen Gemeinden als auch im UVP-Amt Einsicht genommen werden. Die Stellungnahmen werden vom Umweltbeirat und der Landesregierung bei der Entscheidung berücksichtigt.
Innerhalb von 10 Tagen nach der letzten Veröffentlichung des Hinweises zum Projekt in einer Tageszeitung kann die betroffene Gemeinde oder eine auf Landesebene tätige Umweltorganisation beim UVP-Amt anfragen, das Projekt samt UVS öffentlich vorzustellen.

Die Entscheidung der Landesregierung wird auf den Internet-Seiten der Landesumweltagentur veröffentlicht. Dabei werden folgende Angaben zugänglich gemacht:

  • der Inhalt der Entscheidung und die eventuellen Bedingungen
  • die Hauptgründe und Erwägungen, auf denen die Entscheidung beruht, einschließlich der Angaben über die Beteiligung der Öffentlichkeit
  • falls erforderlich, eine Beschreibung der wichtigsten Maßnahmen, mit denen nachteilige Umweltauswirkungen vermieden, verringert und ausgeglichen werden sollen.

Inhalte der Umweltverträglichkeitsstudie UVS

In der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) werden die bedeutsamen Auswirkungen eines Projektes auf die Schutzgüter Mensch, Fauna, Flora, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Sachgüter und kulturelles Erbe aufgezeigt. Die UVS wird von Sachverständigen im Auftrag des Antragstellers verfasst.

  1. Beschreibung des Projektes, im besonderen:
    - Beschreibung der physischen Merkmale des gesamten Projekts und des Bedarfs an Grund und Boden während des Baus und des Betriebs;
    - Beschreibung der wichtigsten Merkmale der Produktionsprozesse, z.B. Art und Menge der verwendeten Materialien;
    - Einschätzung der Art und Quantität der erwarteten Rückstände und Emissionen (Verschmutzung des Wassers, der Luft und des Bodens, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlung usw.), die sich aus dem Betrieb des vorgeschlagenen Projekts ergeben.
  2. Übersicht über die wichtigsten anderweitigen vom Projektträger geprüften Lösungsmöglichkeiten und Angabe der wesentlichen Auswahlgründe im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Umwelt.
  3. Beschreibung der möglicherweise von dem vorgeschlagenen Projekt erheblich beeinträchtigten Umwelt, wozu insbesondere die Bevölkerung, die Fauna, die Flora, der Boden, das Wasser, die Luft, das Klima, die materiellen Güter, einschließlich der architektonisch wertvollen Bauten und der archäologischen Schätze, und die Landschaft sowie die Wechselwirkung zwischen den genannten Faktoren gehören.
  4. Beschreibung* der möglichen erheblichen Auswirkungen des vorgeschlagenen Projekts auf die Umwelt infolge
    - des Vorhandenseins des Projektes,
    - der Nutzung der natürlichen Ressourcen,
    - der Emission von Schadstoffen, der Verursachung von schädigenden Stoffen und der Beseitigung von Abfällen und Hinweis des Projektträgers auf die zur Vorausschätzung der Auswirkungen auf die Umwelt angewandten Methoden
  5. Beschreibung der Maßnahmen, mit denen erhebliche nachteilige Auswirkungen des Projekts auf die Umwelt vermieden, verringert und soweit möglich ausgeglichen werden sollen.
  6. Nichttechnische Zusammenfassung der gemäß den oben genannten Punkten übermittelten Angaben.
  7. Kurze Angabe etwaiger Schwierigkeiten (technische Lücken oder fehlende Kenntnisse) des Projektträgers bei der Zusammenstellung der geforderten Angaben.

 
Siehe auch Anhang E des Landesgesetzes Nr. 2/2007.


Formulare

 

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Kontakt: Amt für Umweltverträglichkeitsprüfung